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Der datenschutzkonforme Einsatz von Google Analytics

Thu, 09 Aug 2012 12:32:53 +0200

Immer wieder ist der Einsatz von Google Analytics Teil der Medienberichterstattung, da es lange Zeit einen Streit über den rechtssicheren Einsatz von Google Analytics in Deutschland gab. Inzwischen gibt es hier jedoch eine Einigung zwischen Google und den deutschen Datenschutzbeautragten und für den rechtssicheren Einsatz von Google Analytics gibt es nur ein paar Punkte zu beachten.

Was ist Google Analytics?

Google Analytics ist eine kostenlose Software von Google, die dazu eingesetzt werden kann Informationen zu den Besuchern der Webseite zu sammeln. Zum Beispiel wie viele Besucher am Tag die Webseite besuchen, woher Sie kommen und welche Seiten sie betrachten. Zusätzlich werden Faktoren wie Betriebssystem, Browserversion und Bildschirmgröße gesammelt, die aufgrund ihres statistischen Charakters bei der Optimierung der Webseite helfen können.

Die "Button-Lösung" ist ab 1. August Gesetz

Wed, 16 May 2012 10:11:22 +0200

Bereits im März haben wir an dieser Stelle über die bevorstehende Änderung für Onlineshops berichtet, durch die die meisten Online-Shops nun ihre Bestellbuttons ändern werden müssen. Die dafür notwendigen Änderungen in §312g BGB wurden nun im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und werden dadurch zum 1. August in Kraft treten.

Konkret heißt dies, dass der abschließende Bestellbutton nun konkret darauf hinweisen muss, dass es sich um einen Vorgang handelt, bei dem Geld den Besitzer wechselt. Im Gesetzt ist konkret “zahlungspflichtig bestellen” als Bezeichnung genannt, jedoch mit dem Hinweis, dass ähnliche Formulierungen auch möglich sind. So sollten Formulierungen wie “kaufen”, “kostenpflichtig bestellen” oder “zahlungspflichtigen Vertrag schließen” auch möglich sein. Jedoch sind Formulierungen wie “Bestellen” oder “Bestellung abgeben” nicht mehr zulässig und müssen ersetzt werden.

Die "Button-Lösung" für Onlineshops kommt - und schon bald!

Fri, 02 Mar 2012 12:34:56 +0200

Am heutigen Tag hat der Bundestag den “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr” angenommen. Der geläufigere Begriff für diese Änderung ist wohl die “Button-Lösung”.

Anpassung des Bestell-Buttons notwendig

Was dies bedeutet, ist das Unternehmen im elektronischen Verkauf an Verbraucher noch expliziter darauf hinweisen müssen, dass es sich bei einer Bestellung um eine kostenpflichtige Bestellung handelt. Ganz konkret gibt hier der Entwurf folgendes vor (§312g Abs. 3 BGB):

Änderungen am Widerspruchs -recht August 2011

Thu, 04 Aug 2011 09:29:09 +0200

Heute, am 4. August 2011, treten mehrere Änderungen am Widerspruchsrecht in Kraft, die besonders für eCommerce-Anbieter von hoher Relevanz sind. Zum einen ist es für Shopbetreiber natürlich wichtig über die rechtlichen Änderungen im Fernabsatz informiert zu sein, zum anderen ist es in diesem Fall notwendig die Widerrufsbelehrung zu erneuern - dies muss innerhalb der nächsten drei Monate geschehen.

Bei der Änderung handelt es sich konkret um eine Anpassung des deutschen Rechtes (genau §312e Abs. 1 BGB) in der Frage des Wertersatzes nach einem EuGH-Urteils im Jahr 2009, in dem die deutsche Regelung für teilweise europarechtswidrig erklärt wurde. Nach der neuen Regelung kann ein Shopbetreiber nur noch dann einen Wertersatz für gezogene Nutzung fordern, wenn diese über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Damit dies möglich ist, muss der Händler jedoch den Konsumenten auf diese Rechtsfolge hinweisen und ihn korrekt über das Widerspruchsrecht belehren.